Kantonsrat Solothurn

Maisession 2022

Feier der höchsten Solothurnerin, Steuerfragen und Biometrie

27
.
May
2022

Kaum ist die kantonale Steuervorlage zur Entlastung der kleinen bis mittleren Einkommen an der Urne angenommen, wurde an der Mai-Session bereits wieder über Steuerpflichten zu kleinen Photovoltaikanlagen sowie Elektrofahrzeuge debattiert, wobei erstere entfallen und letztere nach Beschluss des Kantonsrats wieder eingeführt werden sollen.

Der Kantonsrat hat weiter beschlossen, während einer dreijährigen Testphase, Standorte von Radaranlagen zu publizieren und zur Vermeidung von Littering, grössere Anstrengungenzu unternehmen.

Wiederum wurden Verordnungen über Härtefallmassnahmen für Unternehmen als Folge der COVID-19 Krise überwiesen. Nicht überwiesen wurde ein Begehren, die Biometrie-Erfassung für Grenzgänger- und Ausländerausweise in Basel zu machen. Ich lade Sie ein, Details zum Kantonsratsgeschehen und den 38 behandelten Geschäften unter folgendem Link einzusehen: https://so.ch/parlament/sessionen

Unsere diesjährige Kantonsratspräsidentin Nadine Vögeli wurde anlässlich einer nachgeholten und würdevollen Feier am 11. Mai in ihrem Wohnort Hägendorf geehrt. Traditionsgemäss spielen Parteizugehörigkeitenan diesen Festen eine untergeordnete Rolle und kommen höchstens mit humorvollen Anspielungen in den Ehrungen zutage.

Karin Kälin

Quellen

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Dr. Karin Kälin

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