Kantonsrat Solothurn

Januarsession 2024

Mit regionaler Planung zur Erhöhung der Wasserspeicherfähigkeit

08
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February
2024

Mit der Klimaerwärmung, der zunehmenden Versiegelung von Böden, Gewässerbegradigungen und ungeeigneten Drainagen wird Wasser zunehmend zum knappen Gut. Die Böden im Leimental weisen eine sehr hohe Trockenheitsanfälligkeit aus. Mit regionalen Entwässerungsplänen (REP) sollen nun in partizipativen Prozessen regionsübergreifende Massnahmen zur Erhöhung der Wasserspeicherfähigkeit erarbeitet werden. Der Kantonsrat Solothurn hat für das Projekt WATER einen Kredit von CHF 4.38 Mio. gesprochen.

Zur Förderung der Biodiversität in Siedlungsgebieten sollen Gemeinden bei der Umsetzung von Projekten unterstützt werden. Für Gebiete ausserhalb der Bauzonen engagiert sich der Kanton bereits mit den Mehrjahresprogrammen Natur und Landschaft sowie Biodiversität im Wald 2021-2032. Des Weiteren soll das kantonale Hundegesetz dahingehend angepasst werden, um künftig eine Haltebewilligung für Listenhundemischlinge zu ermöglichen.

Der Kantonsrat beschäftigte sich auch mit den gravierenden Auswirkungen von häuslicher Gewalt. Allerdings lehnt er einen Sockelbeitrag an das subjektfinanzierte Frauenhaus Aargau-Solothurn ab, obwohl die Schutzunterkunft zur Sicherung ihrer Finanzen zu 75% ausgelastet sein muss.

Nach einer respektvollen und feinfühligen Debatte über Sterbehilfe, beschloss der Kantonsrat die Zulassung von anerkannten Organisationen in Heimen, um jedem Menschen einen assistierten Freitod in gewohnter Umgebung zuermöglichen.

Karin Kälin

Quellen

Bild: Michel Lüthi Supersiech - Instrumente gegen Werkzeug getauscht: Bandmitglieder legen bei Renaturierung Hand an (aargauerzeitung.ch)

Beitrag publiziert im Wochenblatt für das Schwarzbubenland und das Laufental vom 8. Februar 2024 - KW6_ Seite 18

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Dr. Karin Kälin

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