Der Kantonsrat hat sich in der Maisession auch mit der Umsetzung der Istanbul-Konvention befasst.
Die Istanbul-Konvention ist ein Übereinkommen des Europarats, das Frauen und Mädchen vor verschiedenen Formen von Gewalt zu schützen. Am 1. April 2018 ist die Konvention in der Schweiz in Kraft getreten. Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) ist die nationale Koordinationsstelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention. Mit dem Nationalen Aktionsplan der Schweiz zur Umsetzung der Istanbul-Konvention wurden 2022 von Bund, Kantonen und Gemeinden konkrete Massnahmen festgelegt.
In einer Interpellation wurde gefragt, wo der Kanton Solothurn bei der Umsetzung steht. Im Namen der SP/ junge SP-Fraktion des Kantonsrates, nahm Ida Boos Stellung zur Interpellation. Ganz grundsätzlich soll bei allen Arten der Gewalt eine Null-Toleranz-Haltung gelten. Der Kanton Solothurn hat sich dem Schwerpunktprogramm der Gewaltthemen bereits umfassend angenommen. Es wurde eine kantonale Koordinationsstelle häusliche Gewalt installiert. Sie kümmert sich um die verschiedenen Themen der Gewalt. Auf der kantonalen Webseite finden sich viele nützliche Grundlagen zu Häusliche Gewalt - Kanton Solothurn.
Die Koordinationsstelle häusliche Gewalt arbeitet innerkantonal und ausserkantonal, nutzt auch alle Möglichkeiten, die vom Bund für das Thema Gewalt bereitgestellt, sorgt Fachinformationen, schliesst Lücken, pflegt die Zusammenarbeit und schliesst Kooperationen. Besonders wirkungsvoll ist dies beim kantonalen Fachzirkel Gewalt der breit aufgestellt ist. Vertretungen des Bedrohungsmanagement, Koordinationsstelle Kinder und Jugend, Bewährungshilfe, Opferhilfe, Frauenhaus, Migrationsamt, Richterämter, SoH, Sozialregionen, Schulsozialarbeit, Schulsozialarbeit, Verband Lehrerinnen/Lehrer, Pro Senectute, die das Alter vertritt und noch einige mehr zählen zum Kreis.
Das Thema der Notfallunterkünfte wird im Fokus behalten. Besonders wichtig ist die neue Beratung bei Gewalt: Kostenlose und anonyme Beratungshotline 142, die allen zugänglich ist und rund um die Uhr erreichbar ist.
